POLITIK

Taiwans Renaissance

Am 20. Mai dieses Jahres wurde Ma Ying-jeou als Taiwans neues Staatsoberhaupt in sein Amt eingeführt. In seiner Antrittsrede unmittelbar nach der Vereidigung zum Präsidenten der 12. Amtsperiode skizzierte er sein politisches Konzept für die kommenden vier Jahre. Taiwan heute druckt den Text an dieser Stelle in ungekürzter Übersetzung ab.

Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China (Taiwan). (Foto: Central News Agency)


Sehr geehrte Staatsoberhäupter unserer diplomatischen Partner, verehrte Ehrengäste, Landsleute im Ausland, taiwanische Mitbürger, und liebe Zuschauer am Fernseher oder Computer: Guten Morgen!

I. Historische Bedeutung des zweiten Machtwechsels

Am 22. März dieses Jahres veränderte das taiwanische Volk durch die Präsidentschaftswahl der Republik China den Verlauf von Taiwans Zukunft. Wir sind heute hier, nicht um den Sieg einer bestimmten Partei oder einer einzelnen Person zu feiern, sondern um mitzuerleben, wie Taiwans Demokratie einen historischen Meilenstein erreicht.

Unsere Demokratie hat einen steinigen Weg hinter sich, doch nun ergibt sich endlich die Chance, einen glatteren Weg einzuschlagen. Während dieser schwierigen Zeit war das politische Vertrauen gering, politisches Manövrieren verzerrte die Grundwerte der Gesellschaft, und die Menschen verloren das Gefühl der wirtschaftlichen Sicherheit. Die internationale Unterstützung für Taiwan war auf einem Tiefststand angelangt. Ein Grund zum Feiern ist dagegen, dass verglichen mit vielen anderen jungen Demokratien die Wachstumsschmerzen von Taiwans Demokratie nicht lange dauerten. Durch sie konnte Taiwans Volk sich zu einer vorbildlichen Demokratie entwickeln und traf in dem entscheidenden Moment eine klare Entscheidung: Das Volk wählte saubere Politik, eine offene Wirtschaft, ethnische Harmonie, friedliche Beziehungen über die Taiwanstraße und Optimismus gegenüber der Zukunft.

Besonders wichtig ist, dass die Menschen Taiwans traditionelle Grundwerte wiederentdeckt haben -- Freundlichkeit, Rechtschaffenheit, Fleiß, Ehrlichkeit und Toleranz. Durch diese bemerkenswerte Erfahrung des demokratischen Wachstums erhielten wir das Lob, dass "Taiwan ein Leuchtturm der Demokratie für Asien und die Welt ist". Darauf können alle Taiwaner stolz sein. Die Republik China ist heute unverkennbar eine Demokratie geworden, die von der internationalen Gemeinschaft respektiert wird.

Doch können wir noch nicht zufrieden sein. Wir müssen die Qualität von Taiwans Demokratie weiter erhöhen, ihren Gehalt bereichern, so dass Taiwan mit großen Schritten in Richtung einer hochwertigen Demokratie voranschreiten kann: Unter dem Prinzip der Verfassungsmäßigkeit können die Menschenrechte garantiert, Recht und Ordnung durchgesetzt, die Justiz unabhängig und unparteiisch gemacht werden und die Bürgergesellschaft eine blühende Entwicklung erlangen. In Taiwans Demokratie wird es keine Phänomene wie illegales Abhören, Willkürjustiz und politische Einmischung in den Medien oder für Wahlen zuständige Institutionen geben. Dies ist unsere gemeinsame Vision und auch das Ziel für die nächste Phase demokratischer Reformen.

Am Tag der Präsidentschaftswahl in Taiwan verfolgten hunderte von Millionen ethnischer Chinesen auf der ganzen Welt die Stimmenauszählung live im Fernsehen und im Internet. Weil Taiwan weltweit die einzige ethnisch chinesische Gesellschaft ist, in der das demokratische Beispiel eines zweiten Machtwechsels reibungslos über die Bühne ging, haben ethnisch chinesische Gemeinschaften rund um den Erdball große Erwartungen an dieses politische Experiment geknüpft. Wenn dieses politische Experiment Erfolg hat, können wir beispiellose Beiträge zur demokratischen Entwicklung aller ethnisch chinesischen Gemeinschaften leisten. Das ist unsere historische Verantwortung, die wir nicht zurückweisen können.

II. Aufgabe der neuen Ära

Die drängendste Aufgabe der neuen Regierung besteht darin, Taiwan mutig den ungeheuren Herausforderungen der Globalisierung entgegenzuführen. Die Weltwirtschaft erfährt eine tiefgreifende Umwandlung, und neu aufblühende Länder erleben einen rasanten Aufstieg. Wir müssen Taiwans internationale Wettbewerbsfähigkeit rasch erhöhen und in der Vergangenheit verpasste Chancen wiedergutmachen. Die Unsicherheit der aktuellen globalen Ökonomie stellt für die Wiederbelebung von Taiwans Wirtschaft eine Schwierigkeit dar, der wir uns stellen müssen. Wir sind jedoch der festen Überzeugung, dass wir mit der richtigen Strategie und unerschütterlicher Entschlossenheit unsere gesteckten Ziele letztendlich ganz sicher erreichen können.

Taiwan ist eine Insel, und es ist ein ehernes Gesetz der Geschichte, dass sie durch Öffnung gedeiht, aber verkümmert, wenn sie sich abschottet. Deswegen müssen wir uns öffnen, die Wirtschaft deregulieren, der Vitalität des privaten Sektors freien Lauf lassen und Taiwans Vorzüge stärken. Wir sollten Unternehmen ermuntern, in Taiwan Fuß zu fassen, sich in der asiatisch-pazifischen Region zu vernetzen und sich global zu positionieren. Wir müssen Taiwans Arbeitnehmerschaft dabei helfen, sich an rapide technologische Veränderungen und industrielle Umstrukturierungen anzupassen. Wir müssen gewissenhaft unsere nächste Generation heranbilden, damit sie einen abgerundeten Charakter, Bürgersinn, globale Perspektiven und Fähigkeiten zum lebenslangen Lernen besitzt. Alle Formen unangemessener ideologischer Einmischung in die Bildung müssen beseitigt werden. Während wir auf die Herausforderungen der Globalisierung reagieren, müssen wir gleichzeitig die Grundbedürfnisse und Entwicklungsmöglichkeiten der Unterprivilegierten schützen. Außerdem müssen wir die Beständigkeit der Umwelt von Taiwan und der ganzen Welt berücksichtigen.

Eine andere wichtige Aufgabe der neuen Regierung ist, die politische Ethik zu berichtigen und das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung zurückzugewinnen. Wir werden uns gemeinsam bemühen, ein Umfeld zu schaffen, das Menschlichkeit respektiert, für Rationalität eintritt sowie Pluralismus und friedliche Koexistenz garantiert. Wir werden Harmonie zwischen den ethnischen Volksgruppen sowie zwischen den alten und den neuen Zuwanderern vorantreiben, einen gesunden Wettbewerb zwischen den Parteien fördern, und wir werden die Kontrollfunktion der Medien für die Regierungsarbeit sowie die Pressefreiheit vollkommen respektieren.

Die neue Regierung wird einem neuen Vorbild für saubere Politik Geltung verschaffen und strenge Anforderungen an die Integrität und Effizienz von Amtsträgern aufstellen. Sie wird außerdem einen Kodex für die Interaktion zwischen den öffentlichen und den privaten Sektoren neu erstellen, um Korruption zu verhüten. Ich hoffe, dass jeder Beamte und Staatsdiener mit Entscheidungsbefugnissen diese berühmte Warnung beherzigt: "Macht korrumpiert, und absolute Macht korrumpiert absolut." Wir werden mit aller Kraft eine glaubwürdige Politik in die Tat umsetzen und die politische Auffassung der KMT "vollständig die Politik durchführen, vollkommen die Verantwortung tragen" in der Praxis verwirklichen. Die gesamte Politik, welche die neue Regierung betreibt, soll im hohen Maße vom Wohlergehen des ganzen Volkes ausgehen, über die parteilichen Interessen hinausgehen, und die neue Regierung wird administrative Neutralität aufrechterhalten. Wir wollen, dass die Regierung dem gesellschaftlichen Fortschritt nicht mehr im Wege steht, sondern vielmehr der Motor ist, welcher Taiwans Fortschritt vorantreibt.

Nach meiner festen Überzeugung besteht die heiligste Pflicht des Präsidenten der Republik China darin, die Verfassung zu schützen. In einer jungen Demokratie ist es wichtiger, die Verfassung zu respektieren und verfassungsgemäß zu regieren, als die Verfassung zu ändern. Als Präsident ist meine erstrangige Aufgabe, die Autorität der Verfassung aufrechtzuerhalten und den Wert, den das Einhalten der Verfassung besitzt, vorzuführen. Ich werde als Beispiel dienen, die Grenzen der verfassungsmäßigen Herrschaft einhalten und in Übereinstimmung mit dem System konstitutioneller Regierung meine Rechte und Pflichten wirklich umsetzen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Regierung voll und ganz auf der Grundlage des Gesetzes handelt, dass der Exekutiv-Yuan laut Gesetz dem Legislativ-Yuan Rechenschaft ablegt, dass die Justizorgane die Herrschaft des Rechts und den Schutz der Menschenrechte verwirklichen, dass der Prüfungs-Yuan für eine solide Beamtenschaft sorgt, und dass der Kontroll-Yuan Straftaten und Fehlverhalten im Amt korrigiert und maßregelt. Dies ist unsere beste Gelegenheit, eine hervorragende Tradition verfassungsgemäßer Herrschaft aufzubauen, und wir müssen sie unbedingt nutzen.

Wir wollen Taiwan zu einem respektablen Mitglied der internationalen Gemeinschaft machen. Wir werden Würde, Selbständigkeit, Pragmatismus und Flexibilität zu Taiwans Leitprinzipien bei der Entwicklung von Außenbeziehungen und zur Erlangung von internationalem Bewegungsspielraum machen. Die Republik China wird ihre Pflichten als Weltbürger vorbildlich erfüllen und bei der Wahrung der freien Wirtschaftsordnung, dem Verbot der Weitergabe von Nukleartechnologie, bei Maßnahmen gegen die Erwärmung des Weltklimas, der Eindämmung terroristischer Umtriebe sowie Stärkung humanitärer Hilfe und anderen globalen Themen die Verantwortung übernehmen, die uns obliegt. Wir müssen uns aktiv an der Zusammenarbeit in der asiatisch-pazifischen Region beteiligen, die Wirtschaftsbeziehungen mit wichtigen Handelspartnern weiter verstärken, uns vollkommen in die asiatisch-pazifische Wirtschaftsintegration einbinden und außerdem aktive Beiträge zu Frieden und Wohlstand in Ostasien leisten.

Wir werden die kooperativen Beziehungen mit den Vereinigten Staaten, unserem wichtigsten Sicherheits- und Handelspartner, stärken. Taiwan wird weiterhin Wert auf die Freundschaft mit den diplomatischen Verbündeten legen und die gegenseitigen Verpflichtungen einhalten. Wir werden überdies mit allen gleichgesinnten Ländern an einem Strang ziehen und die Zusammenarbeit ausweiten. Wir sind entschlossen, Taiwans Sicherheit zu schützen, und werden einen vernünftigen Verteidigungsetat aufstellen, außerdem werden wir die erforderlichen defensiven Waffen erwerben, um eine stabile nationale Verteidigungskraft zu bilden. Nach Frieden über die Taiwanstraße zu streben und die regionale Stabilität aufrechtzuerhalten, ist unser unverändertes Ziel. Taiwan muss ein Friedensstifter werden, damit die internationale Gemeinschaft uns mit anderen Augen sieht.

Ich hege die aufrichtige Hoffnung, dass die beiden Seiten der Taiwanstraße diese seltene Gelegenheit nutzen können, um von heute ab gemeinsam ein historisches neues Kapitel von Frieden und gemeinsamer Blüte aufzuschlagen. Unter dem Konzept "keine Wiedervereinigung, keine Unabhängigkeit und keine Gewaltanwendung", das der Mehrheitsmeinung in Taiwan am meisten entspricht, und unter dem Rahmen der Verfassung der Republik China, werden wir den Status Quo in der Taiwanstraße beibehalten. Im Jahre 1992 gelangten beide Seiten zu einem Konsens über "ein China, jeweilige Interpreta tion", woraufhin viele Verhandlungsrunden abgeschlossen wurden, was die Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße förderte. Ich möchte hier bekräftigen, dass wir auf der Grundlage des "Konsens von 1992" so früh wie möglich wieder Verhandlungen aufnehmen wollen. Im Einklang mit dem am 12. April dieses Jahres auf dem Boao-Forum vorgeschlagenen Diktum "uns der Realität stellen, eine neue Zukunft eröffnen; Kontroversen beiseiteschieben und nach beiderseitigem Gewinn streben" wollen wir ein Gleichgewicht des gemeinsamen Vorteils finden. Der Ausgangspunkt für gemeinsamen Nutzen auf beiden Seiten der Taiwanstraße ist die umfassende Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen und des Kulturaustauschs, und wir sind bereits gut auf Verhandlungen vorbereitet. Wir hoffen, dass wir mit dem Beginn von direkten Charterflügen an Wochenenden und der Ankunft festlandchinesischer Touristen in Taiwan ab Juli dieses Jahres eine ganz neue Ära in den Beziehungen über die Taiwanstraße einleiten können.

In Zukunft werden wir außerdem Verhandlungen mit Festlandchina über Taiwans internationalen Spielraum und einen Friedensvertrag über die Taiwanstraße durchführen. Taiwan will nicht nur Sicherheit und Wohlstand, sondern vor allem Würde! Nur wenn Taiwan international nicht länger isoliert ist, können sich die Beziehungen über die Taiwanstraße mit Stabilität weiterentwickeln. Wir haben zur Kenntnis genommen, dass Herr Hu Jintao in jüngster Zeit drei Mal die Beziehungen über die Taiwanstraße angesprochen hat: Einmal am 26. März in einem Gespräch mit US-Präsident George W. Bush über den "Konsens von 1992", einmal am 12. April auf dem Boao-Forum bei der Erwähnung der "Vier Fortsetzungen", und einmal am 29. April, als er dafür eintrat, dass beide Seiten der Taiwanstraße "gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Kontroversen beiseiteschieben, trotz Differenzen Gemeinsamkeiten finden, und zusammen für beide Seiten Gewinn schaffen". Diese Standpunkte sind unseren eigenen Ansichten sehr ähnlich. Deswegen bin ich bereit, an dieser Stelle aufrichtig zu appellieren: Beide Seiten sollten sowohl in der Taiwanstraße als auch in der internationalen Gemeinschaft sich versöhnen und Frieden anstreben, außerdem sollten wir in internationalen Organisationen und bei internationalen Veranstaltungen einander helfen und gegenseitig respektieren. Die Menschen auf beiden Seiten gehören gleichermaßen zur chinesischen Volksgruppe, daher sollten sie eigentlich jeder nach seinen Fähigkeiten Seite an Seite voranschreiten und zusammen in der internationalen Gemeinschaft Beiträge leisten, anstatt sich in einen schädlichen Wettbewerb zu verstricken und Ressourcen zu verschwenden. Ich bin der festen Überzeugung, dass bei der Größe der Welt und der hohen Weisheit des chinesischen Volkes Taiwan und Festlandchina sicherlich einen Weg zu Frieden und beiderseitigem Wohlstand finden können.

Nach meiner unerschütterlichen Auffassung liegt der Schlüssel für eine letztendliche Lösung der Probleme über die Taiwanstraße nicht bei der Kontroverse um Souveränität, sondern bei der Lebensweise und den Grundwerten. Uns ist das Wohlergehen der 1,3 Milliarden Landsleute in Festlandchina ein aufrichtiges Anliegen, und wir hoffen aus tiefstem Herzen, dass Festlandchina weiter auf dem Weg in Richtung Freiheit, Demokratie und allgemeinen Wohlstandes voranschreiten wird. Das würde zur langfristigen friedlichen Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße historische Bedingungen für Gewinn beider Seiten schaffen.

Nach dem jüngsten schweren Erdbeben in Sichuan ist die Katastrophenlage verheerend. Die Taiwaner aus allen politischen Lagern haben ihrer tiefempfundenen Sorge Ausdruck verliehen und sofortige Hilfe angeboten. Wir hoffen, dass die Rettungsarbeiten reibungslos ablaufen, dass die Versorgung der Katastrophenopfer und der Wiederaufbau im Katastrophengebiet so schnell wie möglich vollendet werden.

III. Taiwans Erbe und Vision

Bei der Vereidigung war ich mir stark bewusst, mit der Verantwortung für die 23 Millionen Menschen in Taiwan betraut zu sein. Für mich ist dies die ehrenvollste Aufgabe meines Lebens, aber es ist auch die schwerste Verantwortung, die ich jemals auf mich genommen habe. Taiwan ist zwar nicht mein Geburtsort, doch Taiwan ist meine Heimat, in der ich aufgewachsen bin, und hier haben auch meine Verwandten ihre letzte Ruhestätte gefunden. Ich empfinde besondere Dankbarkeit für Taiwans Gesellschaft, die mich, diesen Neu-Einwanderer der Nachkriegszeit, mit Toleranz behandelt, aufgezogen und aufgenommen hat. Ich werde gerechte Sachen konsequent durchsetzen, mich um nichts anderes kümmern als beherzt mit voller Kraft voranzuschreiten!

Seit über vierhundert Jahren hat dieses Fleckchen Erde Taiwan großzügig zu allen Zeiten Einwanderer aufgenommen und uns Nahrung und Obdach gegeben. Es bot uns, unseren Kindern und Enkeln und den späteren Generationen das Land der Verheißung. Mit seinen hohen und steilen Bergen und grandiosen Meeren hat Taiwan unsere Seelen gekräftigt und gestählt. Die mannigfaltige Geschichte und Kultur, die wir geerbt haben, hat auf diesem Fleckchen Erde nicht nur überlebt, sondern erfuhr sogar noch Erweiterung und Erneuerung, so dass daraus fürderhin eine reichhaltige und pluralistische menschliche Bildungslandschaft entsteht.

Auch die Republik China gewann auf Taiwan ein neues Leben. Während meiner Präsidentschaft werden wir den 100. Jahrestag der Gründung der Republik China feiern. Diese demokratische Republik, die erste in Asien überhaupt, bestand auf dem Festland nur 38 Jahre, in Taiwan dagegen über 60 Jahre. Während der letzten sechs Jahrzehnte wurden die Schicksale der Republik China und Taiwans bereits eng miteinander verflochten. Gemeinsam haben die beiden Schwierigkeiten und Hindernisse, Freud und Leid erlebt. Auf dem gewundenen Weg des Strebens nach Demokratie hat die Republik China große Fortschritte gemacht. Dr. Sun Yat-sens Ideal einer konstitutionellen Demokratie konnte damals auf dem chinesischen Festland nicht verwirklicht werden, doch heute hat es in Taiwan endlich Wurzeln geschlagen, Blüten getrieben und Früchte getragen.

Im Hinblick auf Taiwans Zukunft bin ich voller Zuversicht. Seit vielen Jahren habe ich jede Ecke der Insel bereist, und beim Austausch mit Menschen aller Berufsgruppen und aus allen Gesellschaftsschichten hat mich vor allem dies beeindruckt: Überall auf der Insel konnte man bei Menschen jeden Alters erkennen, dass die traditionellen Grundwerte Freundlichkeit, Rechtschaffenheit, Fleiß, Ehrlichkeit, Toleranz und andere nicht nur das Leben, die Worte und Taten der Taiwaner durchdringen, sondern auch seit langem tief in ihrem Charakter verwurzelt sind. Das ist der Ursprung aller fortschrittlichen Kräfte in Taiwan, und es ist auch der wahre Sinn des "Taiwan-Geistes".

Wenn man die gegenwärtige politische Lage betrachtet und sich in Ostasien umschaut, besitzt Taiwan eine ausgezeichnete geografische Lage, kostbare Kulturgüter, eine tief verwurzelte humane Bildung, eine reifende Demokratie, lebhafte und innovative Unternehmen, eine pluralistische und harmonische Gesellschaft, aktive nationale und internationale Bürgergruppen, patriotische Landsleute im Ausland rund um den Erdball und neue Zuwanderer aus der ganzen Welt. Solange wir am "Taiwan-Geist" festhalten, unsere Vorteile aktiv nutzen und auf dem Herrschaftsprinzip "Taiwan an erster Stelle, Wohl für das Volk" beharren, können wir unsere Heimat -- Taiwan, Penghu, Kinmen und Matsu -- bestimmt in das Gelobte Land und einen wunderschönen Garten verwandeln, der die Bewunderung der Welt erweckt und uns mit Stolz erfüllt.

Um Taiwan voranzubringen, sind nicht nur die Anstrengungen der Regierung, sondern auch besonders die Kraft des Volkes erforderlich. Wir brauchen die Expertise des privaten Sektors, Zusammenarbeit der Regierungs- und Oppositionsparteien untereinander und die aktive Beteiligung des ganzen Volkes. Meine werten Landsleute, von diesem Augenblick an müssen wir die Ärmel aufkrempeln, sofort an die Arbeit gehen, unsere Heimat aufbauen und für unsere Kinder und Enkel das Fundament für eine hundertjährige Blütezeit legen. Lasst uns einmütig Schulter an Schulter danach streben!

Meine lieben Landsleute, bitte stimmen Sie mit ein: Lang lebe Taiwans Demokratie! Lang lebe die Republik China!

Ich danke Ihnen!

(Deutsch von Tilman Aretz)