WHO

Eine Route für Gesundheit festlegen

Ein Platz in der Weltgesundheitsorganisation ist ein langfristiges Ziel, und um es zu erreichen, wird man Geduld und Ausdauer brauchen.

von Oscar CHUNG

Das Jahr 1971 war ein Wendepunkt für Taiwan und seinen Platz in der Weltgemeinschaft, als das Land sich aus den Vereinten Nationen (United Nations, UN) und anderen Organisationen darin zurückzog, unter anderem auch aus der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO). Nach jahrzehntelangem Schweigen beschloss Taiwans Regierung dann im Jahre 1997, sich für die Gesundheitsinteressen ihrer Bürger stark zu machen und sich um Aufnahme in die WHO zu bemühen. Wegen Einmischung von China ist Taiwan der Zugang zur WHO jedoch weiterhin verwehrt.

Jahrelang kämpfte Taiwan unter dem Namen "Republik China" um Beobachterstatus in der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA), also der internationalen Konferenz, welche die WHO jedes Jahr im Mai abhält. Im Jahr 2007 erfuhr die Strategie eine wesentliche Veränderung, als sich das Land erstmals um WHO-Vollmitgliedschaft unter dem Namen "Taiwan" bemühte. Das Ringen, eine engere Einbindung in die internationale Gesundheitsgemeinschaft zu erreichen, geht für Taiwan weiter.

Eine positive Entwicklung ergab sich im Jahre 2005, als die WHA eine Neufassung der internationalen Gesundheitsbestimmungen billigte und dabei das Prinzip der "universalen Anwendung" annahm. Mit anderen Worten, Tai wan erlangte eine gesetzliche Grundlage, auf der das Land einen Platz in der Organisation anstreben kann, obwohl es nicht WHO-Mitglied ist. Unterdessen haben mehrere globale Großmächte begonnen, positiv auf Taiwans Streben nach Aufnahme in die WHO zu reagieren. Die USA und Japan sind sich einig, dass Taiwan Beobachterstatus in der WHA erhalten sollte, während die EU eine abgemilderte Unterstützung für taiwanische Fachleute zum Ausdruck brachte, eine "bedeutungsvolle Beteiligung" an WHO-Angelegenheiten zu erlangen. Unter diesen Positionen ist die Politik der EU konservativer, wenn man bedenkt, dass China die Erlaubnis erhielt zu entscheiden, was "bedeutungsvoll" für Taiwan ist.

Insgesamt ist die aktuelle Situation für Taiwan jedoch weiterhin ungünstig, einen Platz in der wichtigsten Koordinierungsbehörde der UN für Gesundheit zu gewinnen. Im Jahre 2005 unterzeichnete der Boss der chinesischen WHO-Delegation ein Memorandum mit der UN-Organisation über den Modus der Interaktion zwischen Taiwan und der WHO, ohne dass eine Erlaubnis oder auch nur Beteiligung Taiwans vorgelegen hätte. Auf der Grundlage des Memorandums sind jegliche Kontakte zwischen der WHO und Taiwan ausschließlich über Beijing möglich. Das bedeutet, Beijing maßt sich das Recht an, bei Angelegenheiten, die mit der WHO zu tun haben, für Taiwan zu sprechen und zu intervenieren.

Obwohl die WHO das Prinzip der universalen Anwendung angenommen hat, das 2007 in Kraft trat, stellte Taiwan fest, dass dem Land wegen des Memorandums mit China immer noch direkte Kontakte mit der WHO verwehrt sind. Deswegen legten drei diplomatische Partner Taiwans -- São Tomé und Princípe, El Salvador und Paraguay -- im Januar dieses Jahres dem Exekutivausschuss der WHO einen Resolutionsentwurf vor, der sich dafür aussprach, dass WHO-Nichtmitglieder in der Organisation für sich selbst sprechen und handeln. Von den 34 Mitgliedern des Ausschusses stimmten jedoch nur die drei diplomatischen Partner Taiwans für die Maßnahme.

Manche Mitglieder taiwanischer Medien haben sogar direkt Chinas einschüchternde Haltung erfahren müssen. Reporter mit taiwanischen Pässen konnten früher bei der WHA eine Genehmigung beantragen, mit der sie den Medienbezirk der WHA betreten konnten, doch seit 2004 ist das nicht mehr der Fall. Die Organisation Reporters sans Frontieres (Reporter ohne Grenzen), die ihren Sitz in Paris hat, hat seitdem häufig die Diskriminierung angeprangert, mit der taiwanische Reporter bei der WHA konfrontiert werden.

In der Tat könnte Chinas Einstellung gegenüber Taiwan nach hinten losgehen und in der internationalen Gemeinschaft mehr Unterstützung für das Land erzeugen. "Leute zu Loyalität zu zwingen, ist eine überaus ineffiziente Strategie", findet Ian Williams, ein UN-Korrespondent von The Nation, einer der angesehensten politischen Wochenzeitschriften Amerikas. Williams verwies in einem Artikel, der Taiwans Recht auf Selbstbestimmung verteidigt, auf die Beispiele Ost-Timor und Kosovo.

Die Ablehnung der WHO auf Druck durch China, Taiwan als Mitglied zu akzeptieren, ist mittlerweile keine Neuigkeit mehr, doch in Taiwan gibt man die Hoffnung auf einen letztendlichen Erfolg nicht auf. Um diese und andere Fragen aus diesem Bereich zu diskutieren, sprachen Redakteure der englischsprachigen Monatszeitschrift Taiwan Review mit Wu Shu-min, Präsident der Stiftung Allianz medizinischer Fachleute in Taiwan, Lin Wen-cheng, Präsident der Taiwan-Stiftung für Demokratie, und Taiwans Gesundheitsminister Hou Sheng-mou.

Taiwan Review: Wie wichtig ist es für Taiwan, in die WHO aufgenommen zu werden?

Wu: Taiwans Streben nach Beitritt zur WHO hat nicht nur den Nutzen der Taiwaner zum Ziel. Die Gesundheit der taiwanischen Bevölkerung hängt mit der Gesundheit aller Menschen zusammen, doch Taiwans Aufnahme in das globale Seuchenkontrollnetz steht noch aus. Taiwan hat bei der Eindämmung von SARS im Jahre 2003 gute Arbeit geleistet. Die Krankheit kam aus China, aber wir haben verhindert, dass die Seuche sich über Taiwan hinaus ausbreitete. Man kann jedoch nicht garantieren, dass wir jede Krankheit so gut kontrollieren können, wenn Taiwan betroffen ist. Ich bin in großer Sorge wegen der Vogelgrippe, da sie stärker ansteckend ist als SARS. Nur wenn Taiwan in die WHO hineinkommt, können wir mit der Welt zusammenarbeiten und die Krankheit bekämpfen, sobald sie ausbricht.

Lin: Es ist wichtig für Mediziner, bei internationalen Konferenzen einen regelmäßigen Informationsaustausch mit ihren ausländischen Kollegen zu pflegen. Wenn Taiwaner jedoch an WHO-Konferenzen teilnehmen wollen, brauchen sie die Erlaubnis von China, und bis sie erst einmal die Einladung von der WHO erhalten, ist es oft schon zu spät, zu der Konferenz zu fahren.

Als Teil der Weltgemeinschaft sollte Taiwan überhaupt wie jedes andere Land eigentlich fair behandelt werden. Da Taiwan seinen Teil geleistet hat, Beiträge zur Weltgesundheit einzubringen, etwa indem ärmeren Ländern Hilfe angeboten wurde, haben wir in jedem Fall das Recht, in die internationale Gemeinschaft aufgenommen zu werden.

Hou: Taiwans Volkswirtschaft belegt auf der internationalen Rangliste Platz 18, und Taiwan hat eine Bevölkerung von 23 Millionen Menschen. Wir sind zudem ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt in der westpazifischen Region, und jedes Jahr treffen über 20 Millionen Mal Personen aus dem Ausland ein. All das bedeutet, dass Taiwan eine wichtige Position in der Welt innehat, deswegen sollte Taiwan im globalen Seuchenkontrollnetz nicht fehlen. Viele meiner ausländischen Freunde finden die Tatsache, dass Taiwan kein WHO-Mitglied ist, nicht nur überraschend, sondern auch unannehmbar.

Isoliert von der WHO findet Taiwan es in großem Maße schwierig, unmittelbare Informationen über Krankheiten zu bekommen, die sich im Ausland entwickeln. Als 1998 in Taiwan eine Enterovirus-Epidemie ausbrach, konnten wir nicht gut genug darauf reagieren, weil die damit zusammenhängenden Informationen unzulänglich waren. Infolgedessen starben 70 Kinder, und die Krankheit hat seitdem fest in Taiwan Fuß gefasst. Wäre Taiwan damals aber WHO-Mitglied gewesen, hätten wir vorab gewarnt werden können, dass die Krankheit bereits auf die Philippinen und nach Indonesien vorgedrungen war.

SARS hatte 2003 noch schwerere Auswirkungen auf Taiwan. Als WHO-Mitglied konnte Singapur nach dem Krankheitsausbruch innerhalb von zwei Tagen Hilfe von WHO-Fachleuten erhalten, aber sie brauchten zwei Monate, um Taiwan zu Hilfe zu kommen. Die Folge: 87 Taiwaner starben an der Krankheit. Was mir jetzt Sorge macht, ist der wahrscheinliche Ausbruch der Vogelgrippe. Laut einem Bericht des Gesundheitsministeriums könnte das Virus, sobald es leicht von Mensch zu Mensch übertragbar wäre, in Taiwan bis zu 14 000 Menschenleben fordern. Und die Krankheit würde nicht nur die Taiwaner betreffen, sondern auch die 330 000 Ausländer aus Südostasien und die fast 100 000 Menschen aus Japan und dem Westen, die in Taiwan leben.

Ein Fall der jüngsten Zeit, der die dringende Notwendigkeit hervorhebt, dass Taiwan in die WHO aufgenommen werden muss, war die verzögerte Meldung Chinas an Taiwan bezüglich Grünmais, der im September letzten Jahres von Thailand aus verschifft wurde und mit dem Krankheitserreger Shigella dysenteria verseucht war. Die WHO hielt sich an das Memoran dum, das sie mit China unterzeichnet hatte, und alarmierte China, sobald sie erfuhr, dass die verseuchten Ladungen nach Taiwan kommen könnten. China informierte Taiwan jedoch erst 10 Tage, nachdem die Nachricht dort eingegangen war. Glücklicherweise hat Taiwan den verseuchten Mais nicht importiert, sonst wäre die Lage schrecklich gewesen.

Taiwan Review: Wie groß ist die Herausforderung, China mit seiner Blockade von Taiwans WHO-Beitrittsstreben zu bekämpfen?

Lin: Das einzige Hindernis bei Taiwans Streben ist Chinas Ablehnung. Welches Land wäre gegen unsere Aufnahme, wenn China nichts dagegen hätte?

Chinas Unterdrückung gegenüber Taiwan wird immer schlimmer. China versucht systematisch, Taiwans Souveränität zu schwächen. Im März 2005 brach China eine Art von "Krieg der Gesetze" vom Zaun, als es das "Anti-Abspaltungsgesetz" verabschiedete, und China gibt sich große Mühe, Taiwans Verbündete auf seine Seite zu ziehen. China versucht sich sogar dabei einzumischen, welchen Namen Taiwan als Mitglied in internationalen nichtstaatlichen Organisationen (Non-governmental Organizations, NGO) benutzt. Es hat den Anschein, dass immer mehr internationale NGOs Chinas Druck nachgeben. Da China stärker wird, wird es schwerer für Taiwan, sich internationalen Organisationen anzuschließen.

[Die ehemalige Gesundheitsministerin von Hongkong] Margaret Chan wurde 2006 zur WHO-Generaldirektorin gewählt. Ihre Wahl ging zum großen Teil auf Chinas Unterstützung zurück und ist daher ein offensichtliches Hindernis für Taiwans WHO-Beitrittsstreben.

Wenn Taiwan ein Zugeständnis macht, indem es lediglich Beobachterstatus in der WHA beantragt, dann sollte China nicht versuchen, Taiwan in die Ecke zu drängen. Selbst manche Gelehrte, die ich in China traf, stimmten zu, dass China Taiwans Streben nach Beobachterstatus nicht ablehnen sollte. China ist jedoch uns gegenüber zu anmaßend, was die Menschen in Taiwan sehr enttäuscht.

Wu: Ich habe mit vielen Medizinern in der ganzen Welt gesprochen, und sie alle denken, dass Taiwan Teil der WHO sein sollte. Doch das "Ein-China-Prinzip" wird offenbar von den meisten Regierungen akzeptiert. Viele ihrer Gesundheits-Offiziellen haben Sympathien für Taiwan, aber die Schwierigkeiten liegen bei denen, die für Außenbeziehungen zuständig sind, und die ersteren müssen natürlich gemäß den politischen Weisungen der letzteren handeln.

Taiwan Review: Was kann Taiwan tun, um mehr Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen?

Wu: Die Stiftung Allianz medizinischer Fachleute in Taiwan konzentriert sich heute auf Lobbyarbeit in der ganzen Welt, um das Memorandum zwischen der WHO und China aufzuheben. Taiwan für seinen Teil sollte außerdem seine Außenpolitik überdenken. Wir sollten die Zahl der Länder, die formale diplomatische Beziehungen mit Taiwan unterhalten, nicht zu sehr betonen. Wir sollten erwägen, einen Teil unserer Ressourcen auf Öffentlichkeitsarbeit in größeren demokratischen Staaten wie Japan und die USA zu verschieben. Wir sollten die Menschen dort über Taiwans Lage informieren, so dass sie die Politik ihrer Regierungen beeinflussen werden.

Lin: Es ist recht schwierig für Taiwan, in die WHO hineinzukommen, aber wir sollten an diesem Ziel festhalten, auch wenn wir noch einen langen Weg vor uns haben. In der internationalen Politik ist nichts unmöglich. Es gibt drei kleine baltische Staaten, die heute unabhängig sind, obwohl man sich das in der Vergangenheit nicht vorstellen konnte. China nimmt immer noch eine konservative Haltung ein und hält an alten Ideen fest, doch die Welt wird weiter voranschreiten. 1992 behauptete der damalige UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali, dass die Zeit der absoluten und exklusiven Souveränität vorbei sei. Heute verschwinden Grenzen, aber China kann das offenbar nicht akzeptieren.

In dieser gegenwärtigen Lage sollten Taiwans NGOs mehr mit denen kooperieren, die mit der WHO zusammenarbeiten. Beispielsweise sollten Taiwans medizinische Missionen mehr Gelegenheiten schaffen, mit ihnen in Afrika zu arbeiten, anstatt alleine dort hinzugehen. Dann können sie begreifen, wie viel Taiwan in der Welt leistet, und gleichzeitig enge Beziehungen mit Taiwan aufbauen. Wenn diese ausländischen Freunde einflussreiche Positionen einnehmen, könnten sie eventuell auf verschiedene Weise für uns sprechen, etwa indem sie Artikel schreiben, die für Taiwans Rechte eintreten.

Hou: Taiwans Regierung unterstützt Taiwans NGOs bei ihren Versuchen, Beziehungen mit internationalen NGOs aufzubauen, die mit der WHO zusammenarbeiten. Die Anstrengungen zeitigen die ersten Resultate, ein Beispiel der jüngsten Zeit ist die Wahl von Wu Delon, dem Präsidenten des taiwanischen Krankenhausverbandes, in den Vorstand der Internationalen Krankenhausgesellschaft.

Zusätzlich haben die Regierung und der private Bereich in den vergangenen 10 Jahren über 450 Millionen US$ für medizinische Güter und Nothilfe für die internationale Gemeinschaft ausgegeben. Anfang 2006 gründeten Taiwans Außenministerium und Gesundheitsministerium gemeinsam die Internationale Gesundheitsaktion Taiwan (Taiwan International Health Action, TaiwanIHA), eine Organisation, die Ressourcen aus diesen beiden Sektoren vereinigt. TaiwanIHA hat seitdem medizinische Missionen in Länder wie Indonesien und Peru geschickt, und sie hat sich zu einer wichtigen internationalen Gesundheits-Hilfsorganisation gemausert, die für Taiwans WHO-Beitrittsstreben eindeutig einen Pluspunkt darstellt.

(Deutsch von Tilman Aretz)